Nutzungsbedingungen

Stand 01.08.2018

 

1. Allgemeine Bestimmungen

1.1.    Marcel Klein (kurz: Klein) ist Entwickler und Betreiber der Applikation "Treuepass" (kurz: App). Die App ist eine mobile Applikation für Smartphones zur Durchführung von Sammelaktionen und bietet Informationen über eine definierte physische Lokalität. Klein ist dabei lediglich Vermittler der in der App angebotenen Produkte und Services zwischen Anbieter (Gastronomieunternehmer) und Endkonsument (User). Klein ist nicht Vertragspartner der konkreten Vorgänge/Reservierungen.

1.2.    Damit der User die App nutzen kann, muss er ein Benutzerkonto erstellen und das Mindestalter von (16 Jahre) erreicht haben (Werbung - Alkohol). Eine Nutzung der App ohne Registrierung ist nur in einem eingeschränkten Funktionsumfang möglich (v.a. keine Chat Möglichkeit, ...).

1.3.    Damit Klein die Dienste der App uneingeschränkt erbringen kann, müssen personenbezogene Daten verarbeitet werden. Der User wird daher aufgefordert, die Einwilligungs- und Datenschutzerklärung Datenschutzbestimmung aufmerksam zu lesen sowie zuzustimmen.

1.4.    Es gelten zusätzlich zu diesen Nutzungsbedingungen die Lizenzvereinbarung des Google Play Stores https://play.google.com/intl/de_at/about/play-terms.html.

1.5.    Der User bestätigt, unabhängig welches Endgerät tatsächlich verwendet wird, dass er die Nutzungsbedingungen gelesen und verstanden hat sowie diese akzeptiert. Die Nutzungsbedingungen bilden die vertragliche Grundlage für die Nutzung der von Klein zur Verfügung gestellten App. Eine Nutzung der App ist ausschließlich aufgrund dieser Bedingungen zulässig.

1.6.    Von Änderungen dieser Nutzungsbedingungen wird der User automatisch beim nächsten Login verständigt. Die vom Änderungsangebot betroffenen Bestimmungen der Nutzungsbedingungen und die vorgeschlagenen Änderungen werden dabei gegenübergestellt. Diese Gegenüberstellung sowie die vollständig geänderte Fassung der Nutzungsbedingungen wird auf der Website www.app-create.at Nutzungsbedingungen veröffentlicht, auf die in der Verständigung verlinkt wird. Der User stimmt dem Änderungsangebot zu, wenn er nach Verständigung mit der Nutzung der App-Dienste fortfährt.

 

2. Kosten

2.1.    Die App kann kostenlos verwendet werden, benötigt aber eine funktionierende Internetverbindung. Kosten, Gebühren und Steuern des Mobilfunkanbieters des Users, z.B. Datengebühren, bleiben davon unberührt und gelten weiter.

 

3. Pflichten des Users

3.1.    Der User darf die App nicht in einer Weise nutzen, die gegen Gesetze oder die guten Sitten verstößt, die Rechte Dritter verletzt, Inhalte mit Viren, Trojanern oder sonstiger Schadsoftware etc. hochladen oder einspeisen.

3.2.    Der User darf die Inhalte, Software oder Dokumentation der App nicht verändern.

3.3.    Der User wird keine falschen persönlichen Informationen in der App bereitstellen und seine Kontaktinformationen aktuell halten. Der User wird kein Benutzerkonto für eine andere Person erstellen, wenn deren Zustimmung nicht vorliegt.

3.4.    Der User wird seine Login-Daten nicht an Dritte weitergeben und auch keine andere Person auf sein Benutzerkonto zugreifen lassen. Der User wird keine Anmeldeinformationen einholen, die einer anderen Person gehören oder auf ein Benutzerkonto zugreifen, das einer anderen Person gehört.

3.5.    Klein stellt mit der App lediglich eine Plattform für die Durchführung von Sammelaktionen und Informationen von Dritten (vom User ausgewähltes Gastronomieunternehmen) zur Verfügung. Vertragspartner des Users ist der jeweilige Gastronomieunternehmer. Der User verpflichtet sich, die von ihm durchgeführte Vorgänge/Reservierungen ordnungsgemäß abzuwickeln. Klein haftet nicht für diesbezügliche Schäden.

3.6.    Der User hat jederzeit die Möglichkeit die App zu deinstallieren bzw. sein Benutzerkonto zu löschen.

 

4. Rechte und Pflichten von Klein

4.1.    Zur Optimierung oder Fehlerbehebung der App stimmt der User zu, dass Klein Aktualisierungen vornehmen darf – ggf. auch automatisch. Der User kann die Hintergrundaktualisierung durch entsprechende Einstellungen in der App jederzeit ein- und ausschalten. Android: App-wählen > Einstellungen > Aktualisierung [ON/OFF]. Klein behält sich zudem das Recht vor, Funktionen der App zu erweitern, ändern, entfernen oder einzuschränken.

4.2.    Klein behält sich das Recht vor, im Rahmen der App Werbung einzublenden bzw. einblenden zu lassen. Diese Werbeeinblendungen werden den Ablauf und die Funktionsfähigkeit der App nicht stören oder beeinträchtigen. Klein behält sich ebenso das Recht vor, den User über Neuerungen oder Angebote innerhalb der App zu informieren.

4.3.    Klein behält sich das Recht vor, potenziell rechtswidrige Inhalte ohne vorherige Ankündigung nach eigenem Ermessen zu entfernen, ohne dafür für einen allfälligen Schaden einstehen zu müssen.

4.4.    Bei schwerwiegenden Verstößen gegen diese Nutzungsbedingungen behält sich Klein das Recht vor, dem User den Zugang zur App jederzeit und ohne vorherigen Hinweis zu sperren. Insbesondere gilt als schwerwiegender Verstoß die Nutzung der App in einer Weise nach Punkt 3.1.

4.5.    Klein wird zu keinem Zeitpunkt Zugangsdaten von Usern an Dritte weitergeben.

 

5. Gewährleistung und Haftung

5.1.    Sofern Klein nach den gesetzlichen Bestimmungen für einen Schaden einzustehen hat, ist die Haftung von Klein auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt, sofern dem nicht zwingende verbraucherschutzrechtliche Bestimmungen entgegenstehen.

5.2.    Klein haftet nicht für rechtswidrige Eingriffe Dritter (wie Viren, Hacker).

5.3.    Klein haftet nicht für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Verlässlichkeit der zur Verfügung gestellten Inhalte, da die Inhalte von dritter Seite stammen und Klein keine Kontrollmöglichkeit hat.

5.4.    Klein übernimmt keine Gewähr für die ununterbrochene und/oder ständige Verfügbarkeit der App und haftet auch nicht für Schäden aufgrund höherer Gewalt.

5.5.    Klein übernimmt keine Haftung für Schäden im Zusammenhang mit Übertragungsproblemen, Ausfälle der Kommunikationsleitungen, Probleme oder technische Störungen des mobilen Internets, Telefonnetzen- oder leitungen, Onlinesystemen, Servern oder Providern, Computerausstattungen, Software sowie für Ausfälle des E-Mail-Dienstes, sofern nicht im Einflussbereich von Klein.

5.6.    Klein hat auf die Verfügbarkeit und Bearbeitung der Reservierungen keinen Einfluss. Ansprüche aus einer durchgeführten Reservierung kann der User ausschließlich gegenüber dem jeweiligen Gastronomieunternehmen geltend machen (z.B. Gewährleistung).

 

6. Schlussbestimmungen

6.1.    Urheberrechte, Patentrechte, Markenrechte und sonstige Leistungsschutzrechte an der App verbleiben bei Klein.

6.2.    Es gilt ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und allfälliger Verweisungsnormen, mit Ausnahme der zwingenden Bestimmungen des Rechts des gewöhnlichen Aufenthaltes des Users (Verbraucher).

6.3.    Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Klagenfurt, sofern zwingende verbraucherschutzrechtliche Bestimmungen nicht entgegenstehen.

6.4.    Sollte eine Bestimmung in diesen Nutzungsbedingungen ungültig sein oder werden, so bleibt die Gültigkeit der anderen Bestimmungen davon unberührt. Die ungültige Bestimmung wird durch eine gültige Bestimmung ersetzt, die der zu ersetzenden Bestimmung wirtschaftlich und rechtlich am nächsten kommt.

 

7. Kontakt

Marcel Klein

Burggasse 23

9020 Klagenfurt

Österreich

Telefon: +43 (0) 699 18 16 5337

E-Mail: info@app-create.at

Kleinunternehmer i.S.d. § 19 UStG